BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Iserlohn

Stellungnahme zum Schillerplatz

04.03.2019 · Ratsfraktion, Planung

In Bezugnahme auf Ihre Stellungnahme im IKZ/WR zu unserem Beschluss, eine Entscheidung über die weitere Planung des Projektes Schillerplatz zu verschieben nehmen wir wie folgt Stellung: Richtig ist, dass Aufsichtsrat und Rat natürlich über die damalige Bergbaunutzung und mögliche Risiken daraus Kenntnis hatten.

Klar war immer, dass nach Vorliegen aller Gutachten ein Investorenwettbewerb durchgeführt werden sollte, mit dem Ziel, einen Investor für die neue Gestaltung des Schillerplatzes und des Kaufhauses zu finden. Es war bis zu diesem Zeitpunkt nie beabsichtigt, die Baumaßnahmen in Eigenregie der Stadt und zu Lasten des Steuerzahlers durchzuführen. Dieser Weg hat sich seit Vorliegen des allerneusten Gutachtens als Illusion erwiesen. Der katastrophale Zustand des Bodenuntergrundes hat doch alle bisherigen Vorstellungen überstiegen. Wäre nicht durch Zufall durch die Bauarbeiten der Sparkasse, es zu intensiveren Bohrungen gekommen, wären doch die jetzt geplanten Baumaßnahmen an dem Platz in einem Desaster gelandet.

Schon jetzt sind die Gründungen schon 10 x so teuer, wie ursprünglich vorgesehen. Jetzt geht die Verwaltung davon aus, dass aufgrund der Risiken, sich kein Investor finden wird, der in das Projekt einsteigt.

Oder die Befürchtung wird gehegt, dass bei der Vergabe an einen Investor ein Ausstieg aus dem Projekt in der Bauphase möglich sein könnte und die Stadt dann mit einer Bauruine umgehen müsste.

Deshalb der Vorschlag der Verwaltung dieses Projekt selber zu stemmen. Die auch im Artikel angesprochenen Probleme der Tiefgarage müssen gesondert bewertet werden. Es ist nach unserem Kenntnisstand nicht der Fall, dass morgen am Tag die Tiefgarage geschlossen werden müsste. Unklar ist, wie hoch die Kosten für eine Ertüchtigung wären, die es ermöglichen, diese für weitere 5-10 Jahre betreiben zu können.

Unklar ist auch, ob Karstadt der Stadt Iserlohn für einen Verbleib in der neuen Immobilie eine Garantie geben würde. Wir gehen davon aus, dass aufgrund der sich rasant verändernden Entwicklung im Einzelhandel Karstadt keine Garantie für den Verbleib in Iserlohn abgeben kann und wird.

Aufgrund der sich für uns ergebenen neuen Grundlagen, sind wir zu der Auffassung gelangt, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine Entscheidung über dieses Großprojekt gefasst werden sollte. Darüber hinaus bitten wir darum, uns sämtliche Gutachten zur Verfügung zu stellen. Bisher liegen uns lediglich mehr oder minder durch die Verwaltung gefilterte Zusammenfassungen in Präsentationsform vor. Diese Gutachten sollten auch auf der Internetseite der Stadt veröffentlicht werden. Bei einem derartigen Projekt sollte nach unserer Auffassung auch die Bürgerschaft die Möglichkeit haben, sich umfassend zu informieren. Eine Informationsmöglichkeit innerhalb von 2 Samstagen in der Schillerplatzbox begrüßen wir grundsätzlich. Aber wie viele BürgerInnen können denn in dieser kleinen Box tatsächlich erreicht werden?