BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Iserlohn

Sozialticket statt ÖPNV zum Nulltarif

14.10.2011 · Soziales, Verkehr, Ortsverband, Mitgliederversammlung

Auf ihrer Mitgliederversammlung diskutierten die Iserlohner Grünen über den Antrag der märkischen SPD, der die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehr vorsieht und über eine kommunale Nahverkehrsabgabe finanziert werden soll.

Abgesehen davon, dass eine kommunale Nahverkehrsabgabe rechtlich ohnehin nicht möglich ist, sprachen sich die Iserlohner Grünen erneut für die Einführung eines Sozialtickets aus statt für die kostenlose Nutzung von Bussen. Damit unterstützt der Stadtverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die grüne Kreistagsfraktion, die erst jüngst die Einführung eines Sozialtickets für den Märkischen Kreis gefordert hat.

Mit dem Sozialticket kann sozial Schwachen die mobile Teilhabe gewährleistet werden. In vielen Städten und Kreisen ist ein Sozialticket bereits eingeführt. Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunen in diesem Jahr mit insgesamt 15 Millionen Euro bei der Einführung.

In der Diskussion waren sich die Grünen einig: Um die Menschen von der Nutzung von Bussen und Bahnen zu überzeugen, reicht ein kostenloses Angebot nicht aus. Das Angebot muss ausgebaut und erweitert werden – durch kürzere Taktzeiten, mehr Linien und Haltestellen.

Nur wenn es gelingt, mehr Autofahrer dazu zu bringen, auf Busse und Bahnen umzusteigen, werden auch umweltpolitische Ziele erreicht. Durch die kostenlose Nutzung besteht jedoch die Gefahr, dass Menschen statt zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs zu sein, den ÖPNV nutzen. Einstimmig beschloss die Mitgliederversammlung ein entsprechendes Positionspapier.

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