BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Iserlohn

„Ohne uns sähe Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen anders aus“

20.04.2012 · Energie, Umwelt, Ortsverband, Mitgliederversammlung

Wibke Brems, die als klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin dem Landtag angehörte, war zu Gast in Iserlohn, um über das geplante Klimaschutzgesetz zu sprechen.

Unter Führung des grünen Umweltministers Johannes Remmel wurde das Klimaschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen erarbeitet und in den Landtag eingebracht. Hätte sich der Landtag im März nicht aufgelöst, wäre das Gesetz in diesen Tagen beschlossen worden.

Wibke Brems erläuterte die Notwendigkeit dieses Gesetzes, da vor allem Nordrhein-Westfalen seinen CO2-Ausstoß in den nächsten Jahren drastisch senken muss. Mit über 17 Tonnen CO2 pro Kopf liegt Nordrhein-Westfalen weit vor dem bundesweiten Pro-Kopf-Ausstoß, der unter zehn Tonnen liegt. Der weltweite Durchschnittsausstoß pro Kopf beträgt vier Tonnen.

Diese Zahlen machen deutlich, dass in Nordrhein-Westfalen dringend etwas passieren muss. Das von der rot-grünen Koalition eingebrachte Klimaschutzgesetz hat das Ziel, die CO2-Emissionen bis 2020 um 25 Prozent und bis 2050 um mindestens 80 Prozent zu senken. Vor allem der kommunale Klimaschutz soll in dem Gesetz besonders gefördert werden. Außerdem ist eine CO2-neutrale Landesverwaltung bis 2030 eines der Ziele des Gesetzes.

Obwohl die gesteckten Ziele für Nordrhein-Westfalen mit 25 Prozent Einsparung bis 2020 deutlich unter den Zielen des Bundesregierung mit 40 Prozent liegen, machte Wibke Brems deutlich, dass für Nordrhein-Westfalen dieses Ziel bereits sehr ambitioniert sei. Denn während bundesweit bereits 20 Prozent CO2 eingespart wurden, sind es in Nordrhein-Westfalen erst zehn Prozent. Der Anteil erneuerbarer Energien liegt bundesweit bei 25 Prozent, in Nordrhein-Westfalen bei nur sechs Prozent. Auch hier hat das Land viel nachzuholen.

Wibke Brems betonte, wie wichtig das Erreichen des 25-Prozent-Zieles auch für den bundesweiten Klimaschutz ist: „Ohne Nordrhein-Westfalen sind auch die 40 Prozent der Bundesregierung nicht erreichbar.“

Zum Abschluss berichtete Brems, die erneut für den Landtag kandidiert, dass die Landesregierung auch ohne verabschiedetes Gesetz bereits Einiges für den Klimaschutz tut. Mit dem Klimaschutz-Start-Programm wurde unter anderem der Windenergieerlass erneuert, der beispielsweise das Errichten von Windkraftanlagen im Wald vereinfacht.

Mit Blick auf das Klimaschutzgesetz, das nach der Wahl erneut eingebracht und beraten werden muss, machte Wibke Brems deutlich, wie wichtig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen sind: „Ohne uns sähe Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen anders aus.“ Denn die ambitionierten Ziele konnten nur dank starker grüner Beteiligung im Gesetzentwurf festgeschrieben werden.

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