BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Iserlohn

Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft A 46

04.05.2011 · Verkehr, Umwelt, Ortsverband

Der Weiterbau der A 46 zwischen Hemer und Arnsberg ist in allen betroffenen Städten – auch in Iserlohn, vor allem aber in Menden und Hemer – ein umstrittenes Vorhaben. Dass das Für und Wider von Seiten der Politik, Wirtschaft, Umweltverbänden und selbstredend von den Bürgern viel diskutiert und von vielen in Frage gestellt wird, ist bei einem Vorhaben dieser Größe etwas ganz Selbstverständliches – sollte es jedenfalls sein.

Doch die CDU sieht das offenbar anders. Dr. Karl Schneider, CDU-Mitglied, Landrat des Hochsauerlandkreises und Vorsitzender der „Arbeitsgemeinschaft A 46“, hat schon vor einem Jahr deutlich gemacht, dass er sich keine öffentliche Debatte um den Weiterbau der A 46 wünscht:„Diese Diskussionen schaden dem Standort Südwestfalen.“

Scheinbar hält auch die Iserlohner CDU mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Rolf Kramer den Weiterbau der A 46 für alternativlos (wie vieles bei der CDU ja alternativlos zu sein scheint) und damit für nicht mehr diskussionswürdig.

Anders ist das „Befremden und Erstaunen“ der Iserlohner CDU-Fraktion über die Nicht-Mitgliedschaft der Stadt Iserlohn in der „Arbeitsgemeinschaft A 46“ nicht zu erklären.

Die „Arbeitsgemeinschaft A 46“ existiert seit 40 Jahren und ist bislang nicht dadurch aufgefallen, sich objektiv mit dem Für und Wider des Weiterbaus der A 46 auseinanderzusetzen. Vielmehr handelt es sich hier um einen Interessenverband, der ausschließlich den Weiterbau der A 46 vorantreibt und dabei auch noch höchst erfolglos agiert.

Es ist erstaunlich, mit welcher Selbstverständlichkeit die Nicht-Mitgliedschaft in der „Arbeitsgemeinschaft A 46“ von der CDU-Fraktion kritisiert wird. Dass die Stadt Iserlohn nicht Mitglied in der „Gruppeninitiative gegen die Autobahn 46“ (GigA 46) – sozusagen dem Gegenstück zur „Arbeitsgemeinschaft A 46“ – ist, löst bei der CDU keinerlei „Befremden und Erstaunen“ aus. Aber die GigA 46 verfolgt ja auch keine CDU-Interessen.

Die Frage, ob sich die Stadt dieser Arbeitsgemeinschaft anschließt, hat weder Herr Kramer noch die CDU-Fraktion zu entscheiden, sondern wird allein vom Rat der Stadt Iserlohn entschieden werden. Das sollte auch Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens berücksichtigen, bevor er das Interesse der Iserlohner an einer Mitgliedschaft in einem Arbeitskreis bekundet.

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