BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Iserlohn

Johannes Remmel diskutiert über das Abfallgesetz und die Zukunft des Iserlohner Müllheizkraftwerks

27.02.2015 · Umwelt, Ortsverband, Mitgliederversammlung, Kreisverband

Der grüne Landesumweltminister Johannes Remmel war zu Gast auf der Kreismitgliederversammlung in Iserlohn und stellte sich in einer Diskussion den Fragen der märkischen Grünen.

Zentrales Thema war die Entscheidung des Märkischen Kreises, Biomüll nicht – wie es zum Beispiel beim Restmüll üblich ist – über eine separate Biotonne abzuholen. Stattdessen sollen die Bürgerinnen und Bürger im Kreis mit Ausnahme von Lüdenscheid und Neuenrade ihren Biomüll zu den Bringhöfen bringen.

Diese Entscheidung stieß bei den Grünen auf viel Unvertsändnis. Dass der wertvolle Bioabfall auf diese Weise tatsächlich gesammelt und beispielsweise in einer Biogasanlage zu Biogas verwertert werden kann, wurde bezweifelt. Erfahrungen einzelner Grüner, die bereits ihren Biomüll zum Bringhof gebracht hatten, haben gezeigt, dass so gut wie niemand seinen Biomüll zu den Bringhöfen fährt.

Während der Landesumweltminister die Entscheidung des Kreises ebenfalls kritisierte, erläuterte Marcus Tillmann, Vorsitzender des Ausschusses für Abfallwirtschaft, Umweltschutz und Planung des Märkischen Kreises, warum der Kreistag sich gegen ein Holsystem, wie es in Lüdenscheid und Neuenrade seit Jahren etabliert ist, entschieden hat.

Da sich der Märkische Kreis vertraglich verpflichtet hat, eine Mindestmenge Müll im Iserlohner Müllheizkraftwerk anzuliefern und diese Menge seit Jahren unterschreitet, hätte man mit einem Holsystem beim Biomüll noch weniger Müll der Verbrennung zuführen können.

Da der Kreis für zu wenig gelieferten Verbrennungsmüll einen Mindermengenzuschlag zahlen muss, würde das Fehlen des Biomülls bei der Verbrennung zu höheren Entsorgungskosten führen, die sich auch in den Abfallgebühren der Bürgerinnen und Bürger niederschlagen würden.

Neben der Entsorgungsfrage des Biomülls war auch die Zukunft des Iserlohner Müllheizkraftwerks ein Thema auf der Versammlung. Johannes Remmel erläuterte, dass viele der nordrhein-westfälischen Müllverbrennungsanlagen zu groß dimensioniert seien. Daher wolle er die Kreise, die keine eigene Anlage besitzen, in die Pflicht nehmen. So soll Nordrhein-Westfalen in fünf Regionen eingeteilt werden, die gemeinsam für die Verbrennung ihres Mülles Sorge tragen sollen.

Für Iserlohn würde dies eine Entlastung bedeuten, da dann auch Müll aus benachbarten Kreisen in Iserlohn entsorgt werden würde. Für Kreise wie Soest wäre eine solche Regelung hingegen eine finanzielle Belastung, da der Müll dort derzeit für deutlich weniger Geld entsorgt wird.

Johannes Remmel machte klar, dass dieser Weg der Landesregierung nicht ohne Widerstand vieler Kreise gegangen werden könne. Er erhoffe sich aber breite Unterstützung seiner Partei. Zum Schluss appellierte er an die märkischen Grünen, einen im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes gute Entscheidung für die Entsorgung beziehungsweise Verwertung des Biomülls im Märklischen Kreises zu treffen.

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