BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Iserlohn

Haushalt 2017: Geld fürs Radverkehrskonzept

01.02.2017 · Ratsfraktion, Haushalt, Finanzen, Verkehr, Sport

Für die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht nach ihrer Haushaltsklausur am vergangenen Wochenende eines fest: Bei den anstehenden Investitionen muss sich die Stadt auf die drängenden Projekte oder Vorhaben konzentrieren. Zusätzliche Investitionen und daraus resultierende laufende Kosten sind nicht tragbar ohne tiefe Einschnitte an anderer Stelle.

In der Haushaltsklausur ließen sich die Bündnisgrünen von Kämmerer Michael Wojtek über Zustand und Entwicklung der städtischen Finanzen vor dem Hintergrund des zu verabschiedenden Haushaltsplans 2017 informieren.

Vergleichsweise positiv im Verhältnis zu Städten und Gemeinden ähnlicher Größenordnung wie Iserlohn sind nach Aussage des Kämmerers die Rahmenbedingungen. Die breite Aufstellung bei den Gewerbesteuerzahlern hat Iserlohn solide Einnahmen und damit Verlässlichkeit beschert. Aufgrund der weiter ansteigenden Kreisumlage sowie der zunehmend steigenden Personalausgaben steige die Prokopfverschuldung aber dramatisch an.

Bei der Forderung nach einer echten Aufgabenkritik kann sich der Kämmerer der Unterstützung durch die Bündnisgrünen sicher sein.

„Wir stehen für eine nachhaltige Finanzpolitik in der Verantwortung für die nachfolgenden Generationen“, so die Fraktionsvorsitzende Elke Olbrich-Tripp. „Schwierig wurde es in der Vergangenheit immer dann, wenn liebgewonnene Gewohnheiten aufgegeben werden sollten zugunsten neuer Anforderungen und Erfordernisse. Dann packen die anderen Fraktionen im Zweifel doch lieber drauf, statt Umschichtungen vorzunehmen.“

An vorderster Stelle der Investitionen, die für die Grünen immer zukunftsorientiert und nachhaltig sein sollen, steht die nun bis zum Verdruss hinausgezögerte Verwirklichung der zweiten Gesamtschule, die man aus der Sicht der Grünen schon lange haben könnte, wenn man beim Erstvorschlag Hennen geblieben wäre und sich so eine Menge Kosten erspart hätte.

Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Oestrich solle aus Sicht der Grünen zügig umgesetzt werden. Und zwar komplett – Gedankenspielen, den Bau stückweise zu verwirklichen, anfangs ohne Schulungsraum und Küche, erteilten die Grünen eine klare Absage.

Einen großen Raum nahm natürlich auch das Thema einer von den Roosters geforderten zweiten Eisfläche ein. Die sich dem Besuch des Kämmerers anschließenden Beratungen zu diesem Thema fasste Fraktionsvorsitzenden Elke Olbrich-Tripp zusammen: „Eine zweite Trainingseisfläche bedeutet faktisch eine zusätzliche Belastung für den kommunalen Haushalt von jährlich bis zu einer halben Million Euro. Deshalb wird es aus unserer Sicht ohne Plausibilitätsnachweis und spürbarer Beteiligung der Roosters an den Folgekosten keine Aussicht auf eine zweite Eisfläche geben. Zumindest für den Haushalt 2017 sehe ich da keine Chance.“

Dass aufgrund der Aufgabenfülle in der Verwaltung für die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes noch keine Mittel in den Haushalt 2017 eingestellt wurden, wollen die Grünen ändern: „Wir werden als Einstieg einen Merkposten von 20.000 Euro beantragen, damit an der Umsetzung des Konzeptes gearbeitet werden kann“, so Marcus Tillmann, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion.