BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Iserlohn

Grüne Iserlohn vermissen den Klimaschutz im Haushaltsplan

06.11.2019 · Ratsfraktion, Haushalt

Als erstes Ergebnis ihrer Haushaltsplanberatungen kritisiert die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Stadt für ihren Stellenplanentwurf im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes.

Für die Grünen ist es nicht hinnehmbar, dass im Bereich Umweltschutz auf Vorschlag des Verwaltungsvorstandes sogar eine halbe Stelle eingespart werden soll, obwohl der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz erst Mitte 2019 eine volle Stelle für den Stellenplan 2020 beschlossen hatte. Wie die Fachverwaltung selber in ihrer Stellungnahme dazu schreibt, sei es in der Bevölkerung nicht zu vermitteln, wenn das Thema Klimaschutz, Energieeffizienz und Nachhaltigkeit nicht stärker bearbeitet werden könne. Vergleichbare Kommunalverwaltungen hätten mit guten Erfahrungen diesen Weg bereits eingeschlagen. Diese Einschätzung unterstütze die grüne Fraktion ausdrücklich, so ihre Vorsitzende Elke Olbrich-Tripp.

Ein Schwerpunkt im Bereich Klimaschutz ist die Mobilitätsplanung. Eine hierfür notwendige Stelle sei von der grünen Fraktion schon lange gefordert worden. Der Verkehrsausschuss habe die Notwendigkeit einer zusätzlichen Stelle für einen Verkehrsplaner auch anerkannt. „Jetzt kann es doch nicht ernsthaft der Wunsch unserer Stadtverwaltung sein, diese Stelle nicht einzurichten. Die Folgen laut Fachverwaltung sind die Nichteinhaltung bzw. zeitliche Verzögerung bei dringenden Infrastrukturprojekten, Umsetzung von Baubeschlüssen und gesetzlichen Pflichtaufgaben. Verschlechterung oder Ausfall wichtiger Einrichtungen für die Verkehrsinfrastruktur. Eine neue Mobilitätsplanung zur Erreichung der selbst gesteckten Klimaziele wird ohne zusätzliches Personal komplett nach hinten verschoben“, so Olbrich-Tripp weiter.

Klimaschutz solle „als Aufgabe von höchster Priorität“ im kommunalpolitischen Handeln verankert werden. Das „Integrierte kommunale Klimaschutzkonzept“ könne nur ein Baustein gewesen sein, meint auch Harald Eufinger, Vorsitzender des Umweltausschusses und grünes Ratsmitglied. Leider habe sich gezeigt, dass es noch nicht ausreiche und beispielsweise den Stellenplan nicht ausreichend positiv beeinflusse.

Daher wird die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Änderung im Stellenplanentwurf beantragen und hofft dabei auf die Unterstützung aller Fraktionen, um den Klimaschutz in Iserlohn nach vorne zu bring