BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Iserlohn

Grüne besuchen Landesgartenschau

04.09.2010 · Planung, Kultur, Ortsverband, Mitgliederversammlung

Der Stadtverband Iserlohn-Hemer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zusammen mit Sven Lehmann, dem Landesvorsitzenden der Grünen, die Landesgartenschau in Hemer besucht.

Nach Umweltminister Johannes Remmel und Schulministerin Sylvia Löhrmann war Sven Lehmann als Landesvorsitzender der dritte Landesgrüne, der Hemer in dieser Woche besucht hat.

Auf Einladung des Stadtverbandes ließ er sich zusammen mit den Grünen aus Iserlohn und Hemer über das Gelände führen und zeigte sich beeindruckt von dem ehemaligen Kasernengelände und was daraus geworden ist. „Als ein gelungenes Beispiel für Konversion“ nannte Sven Lehmann die Landesgartenschau.

Nach dem Rundgang über das Gelände wurde es landespolitisch. Sven Lehmann, der als Vorsitzender des Landesverbandes den Koalitionsvertrag zwischen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit verhandelt hatte, berichtete über aktuelle Vorhaben der rot-grünen Landesregierung.

In der Schulpolitik wolle man den Kommunen mehr Möglichkeiten einräumen, um zusammen mit Eltern die geeignetste Schulform für ihren Ort zu finden. Die von der grünen Schulministerin genehmigte Profilschule in Ascheberg zeigt, dass Kommunen – auch mit CDU-Bürgermeistern – Schulformen jenseits der im Schulgestz festgeschrieben Möglichkeiten einführen wollen.

Neben der Schulpoltik wird auch die Klimapolitik in der neuen rot-grünen Landesregierung eine wichtige Rolle spielen. „Nordrhein-Westfalen hat bundesweit den ersten Klimaschutzminister“,so Sven Lehmann und berichtet über das Klimaschutzgesetz, was derzeit von Umwelt- und Klimaschutzminister Johannes Remmel vorbereitet wird und welches erstmals verbindliche Klimaschutzziele in Nordrhein-Westfalen gesetzlich festlegen wird.

Auch zum Landeshaushalt und den zusätzlichen Schulden, die die Landesregierung aufnehmen muss, bezog Sven Lehmann Stellung und erklärte, dass der Nachtragshaushalt nötig geworden sei, da man viele Alstlasten aus Zeiten der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung noch finanzieren müsse.

Was die fehlende Mehrheit der rot-grünen Koalition im Landtag betrifft, zeigte sich Sven Lehmann optimistisch, dass die „Koalition der Einladung“ funktionieren werde und es sich für viele Vorhaben von Rot-Grün Mehrheiten finden werden.