Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn

Antrag

Thema: Aufgabenkritik städtischer Leistungen
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Rat der Stadt
Datum: 12. Februar 2010

für die kommende Sitzung des Hauptausschusses und die darauf folgende Sitzung des Rates bitten wir um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: „Aufgabenkritik der Leistungen, die die Stadt Iserlohn für ihre Bürger und Bürgerinnen erbringt“.

Zu diesem Tagesordnungspunkt bitten wir um eine Auflistung der Produkte und Bereiche die folgende Aussagen enthält:

  1. Leistung die von der Stadt erbracht wird
  2. Kosten die der Stadt dadurch entstehen
  3. Personaleinsatz
  4. Einnahmen (durch Gebühren o. ä.)
  5. Aussage über die Auswirkung wenn:
    Finanzausstattung/Sachausstattung reduziert wird,
    Personal gekürzt wird
  6. Bewertung der Einschränkung für die Bürger und Bürgerinnen

Begründung

Die Verwaltung hat für die Kleine Kommission Finanzen unter dem Tagesordnungspunkt Aufgabenkritik einzelne Produkte insbesondere aus dem freiwilligen Bereich aufgelistet, ohne die oben aufgeführten Punkte aufzuführen bzw. zu beleuchten. Eine sinnvolle Bewertung dieser Punkte ist ohne eine solche Auflistung jedoch nicht möglich.

Termine

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