Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn

Antrag

Thema: Bericht über Iserlohner Betriebe der chemischen Industrie
Gremium: Umweltausschuss
Datum: 3. August 2009

für die Sitzung des Umweltausschusses am 03.09.2009 bitten wir um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Bericht über Iserlohner Betriebe der chemischen Industrie, insbesondere derjenigen die der Störfallverordnung unterliegen“.

Zu diesem Tagesordnungspunkt bitten wir die Verwaltung um eine umfassende Auflistung und Beschreibung dieser Betriebe mit Darlegung der entsprechenden Notfallpläne und Sicherungsmaßnahmen durch die Stadtverwaltung, insbesondere soweit sie Belange des Umweltschutzes betreffen.

Begründung

Mit Erstaunen und Entsetzen mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass die Firma WEKA nicht der Störfallverordnung unterliegt und es deshalb keine Notfallplanung gab, die eine solche Katastrophe wie den Großbrand erfasste. Da wir auf Iserlohner Gebiet überdurchschnittlich viele Betriebe der chemischen Industrie haben, ist es dringend geboten, die Notfallplanungen zu überprüfen. Auch müssen die Gefahren für Mensch und Umwelt neu bewertet werden.

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